Die Soziale Absicherung ist ein Kernthema von attac

Die soziale Absicherung der Deutschen wird immer mehr ausgehöhlt. Durch das Arbeitslosengeld 2 wird den Arbeitslosen die Absicherung genommen und durch Nullrunden bei den Renten, Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre und immer höhere Zuzahlungen im Gesundheitswesen wird den Rentnern ihr Auskommen gekürzt. Die Politiker verweisen auf leere Kassen.

Dass es andere Lösungen gibt die bezahlbar und einfach zu praktizieren sind wird verschwiegen, wohl auch weil ein Renteneintrittsalter von 67 Jahren Milliarden in die Kassen der Rentenversicherer spülen wird weil nun jeder privat vorsorgen muss. Denn heute schon ist die Mehrheit der 55-jährigen nicht mehr im Arbeitsleben, weil entsprechende Arbeitsplätze fehlen. Ein Renteneintritt vor der Altersgrenze führt aber zu deftigen Rentenkürzungen: Nur diese Kürzungen werden steigen, wenn man das gesetzliche Renteneintrittsalter erhöht.

Eine gute Lösung dieses Problems ist das bedingungslose Grundeinkommen. Die Basis dieser Idee ist ein Einkommen vom Staat auf das jeder Anspruch hat. Es steht jedem zu, egal ob reich oder arm. Es ist nicht daran gekoppelt sich möglichst bald eine Arbeit zu suchen. Die Auszahlung des Grundeinkommens ist nicht abhängig davon, ob man arbeitet oder sich von dem Geld einen faulen Lenz macht.

Die Arten von bedingungslosem Grundeinkommen sind vielfältig. Professor Götz Werner der Gründer der DM Drogeriemärkte favorisiert ein Einkommen von 1300-1500 Euro, finanziert durch eine 48%ige Mehrwertsteuer und einer Supertobinsteuer( eine Abgabe auf jede Finanztransaktion) bei gleichzeitiger Abschaffung der Einkommenssteuer. Wie er richtig sagt ist jede Abgabe und Steuer eine Mehrwertsteuer, denn wir Konsumenten bezahlen sie. Eine Einkommenssteuer ist eben nur eine Mehrwertsteuer die ausschließlich arbeitende Menschen zahlen. Es gibt noch andere Modelle , zum Beispiel von der Initiative "Freiheit statt Vollbeschäftigung" und von der attac-AG "links-netz". Die Möglichkeiten die ein bedingungsloses Grundeinkommen eröffnen würde sind gigantisch. Der Kampf gegen die Armut wäre in Deutschland gewonnen. Eltern die ihre Kinder erziehen wollten, könnten einfach zu Hause bleiben. Sie könnten in Rente gehen wann sie wollten. Sie könnten einfach nochmal anfangen zu studieren. Den Studenten wäre die Last genommen noch nebenbei arbeiten zu gehen. Sich einfach mal eine Auszeit zu gönnen wäre möglich. Wenn sie weiter arbeiten gehen hätten sie ein gutes Einkommen und könnten sich etwas leisten. Alle sozialen Risiken wären auf einen Schlag weg. Sie könnten eine Firma gründen und wenn sie im schlimmsten Fall pleite gingen, fielen sie weich. Natürlich gibt es auch hier eine Achillesferse: Das Grundeinkommen, einmal eingeführt, könnte nach bewährter Manier einfach gekürzt werden, und ohne festgelegten Mindestlohn für alle würden die Löhne bald ins Bodenlose sinken.

Das Hauptargument das von den Gegnern des bedingungslosen Grundeinkommens vorgebracht wird ist, dass niemand mehr arbeiten würde. Sie gehen von einem Menschenbild aus in dem der Mensch faul und träge ist und keine Lust hat sich in die Gesellschaft einzubringen. Aber ist das das realistische Bild des Menschen? Wir wollen uns doch alle selbst verwirklichen und dazu gehört auch unsere Arbeit.

Außerdem ist die Höhe des Einkommens so bemessen, dass noch immer ein Anreiz zum Arbeiten gegeben ist. Haben wir gegenwärtig nicht auch Menschen die zu Hause bleiben und nicht arbeiten? Offiziell gibt es in Deutschland mehr als 5 Millionen Arbeitswillige, die faul sein müssen weil die Gesellschaft keine Verwendung für sie hat. (Auch der Autor dieses Artikels hat von der Wirtschaft ein Arbeitsverbot bekommen)

Ein weiteres Argument der Kritiker des Grundeinkommens ist, es sei nicht finanzierbar. Deutschland hat ein BIP von 2 Billionen Euro jährlich. Wenn man davon 48% Mehrwertsteuer und eine Supertobinsteuer einführen würde, wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen locker bezahlbar. Professor Götz Werner sagt außerdem richtig, dass wir uns ja nicht vom Geld sondern von den Gütern, die wir produzieren, ernähren. Deutschland stellt ein Mehrfaches dessen was es braucht, selbst her.

Warum haben wir noch kein bedingungsloses Grundeinkommen? Um es einzuführen braucht man Politiker mit Visionen. Wir haben nur Bürokraten die sich zudem mit Lobbyisten (Banken und Versicherungen) umgeben, die bei der Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens viel zu verlieren hätten. Und so liegt die Umsetzung dieses genialen Konzeptes noch in weiter Ferne.

Wenn Sie mehr zu dem Thema wissen wollen so besuchen sie doch die Seite www.bedingungsloses-grundeinkommen.de auf der eine Debatte mit Professor Götz Werner und anderen Professoren aufgezeichnet ist oder holen sich den Attac Basistext: "Grundeinkommen: bedingungslos" von Werner Rätz/ Dagmar Paternoga/ Werner Steinbach im attac shop. Wenn sie im Umkreis von Saarbrücken wohnen können sie auch ins attac-Saar-Büro kommen und es sich aus unserer Bibliothek ausleihen.